Wie viele Häftlinge sind infiziert?

In ihrer Anfrage an den Justizminister Abdulhamit Gül fordert die die Abgeordnete Semra Güzel von der HDP Partei eine genaue Zahl über die Infizierten unter den Häftlingen.

Güzel trug im Parlament vor, dass starke Verstöße gegen die Grundrechte Leben und Gesundheit in den Gefängnissen begangen würden. Neben dem stark eingeschränkten Zugang zu Nahrungsmitteln seien die Häftlinge dem größten Infektionsrisiko ausgesetzt. Außerdem erinnert sie daran, dass politische Gefangene von den Sonderregelungen über die Freilassung von Häftlingen aufgrund der Pandemie ausgeschlossen seien. Sie machte deutlich, dass sogar über 65-jährigen, Frauen und ihren Kindern die Freilassung untersagt sei, obwohl Häftlingen, die andere Straftaten begangen hätten, die Freilassung gewährt würde.

In ihrer Anfrage ging Güzel auf weitere Details bezüglich des Zugangs zu Nahrungsmitteln, des Ausbleibens von Essensbestellungen trotz Bezahlung und Hygieneschutzmaßnahmen ein. Außerdem bezog sich ihre Anfrage auf die erschwerten Bedingungen und die fehlende Transparenz der Kommunikation zu Gefängnisdirektoren, wenn es um Anfragen über die Lebensumstände der Häftlinge ginge. Man würde vereinbarte Termine absagen und ihr den Zugang zu genauen Zahlen verweigern.

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